Textilveredelungstechniken für Ihr Logo / Motiv

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

von ADVERTISE TEXTIL, Kirchner & Träuble oHG, Reuschstr. 56, DE- 73092 Heiningen

Internet: www.advertise-textil.de und www.heininger-shirt-factory.de

Umsatzsteueridentifikationsnummer:DE811540469                                                                  

Stand 30.01.2015

 

1. Geltungsbereich: Diese Geschäftsbedingungen gelten nur für Bestellungen / Aufträge, die von Geschäftskunden, d.h. Unternehmern getätigt werden. Auf Privatkunden, d.h. Verbraucher, ist unsere Geschäftstätigkeit nicht ausgerichtet.

2. Bindung: Unsere Angebote sind freibleibend. Aufträge und Bestellungen sind erst - und ausschließlich zu diesen Bedingungen - angenommen, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind oder von uns Lieferung erfolgt ist.

3. Lieferung: Fristen sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich vereinbart sind.  Eine schriftlich vereinbarte Lieferfrist verlängert sich angemessen, falls uns deren Einhaltung infolge höherer Gewalt oder ähnlicher Umstände außerhalb unseres Einflussbereiches bei uns oder unseren Zulieferanten nicht möglich ist. Sollten die erwähnten Umstände länger als vier Wochen andauern, ist jeder Vertragspartner zum Rücktritt berechtigt. Teillieferungen sind zulässig. Jede Teillieferung ist nach Maßgabe der Zahlungsbedingungen zahlbar.  Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers.

4. Zahlungen und Aufrechung: Rechnungen sind bei Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Überschreitung von 10 Tagen sind wir berechtigt, vorbehaltlich weiterer Ansprüche Verzugszinsen nach den gesetzlichen Bestimmungen zu berechnen. 

Der Besteller kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten und rechtskräftig festgestellt sind.

5. Bestellermaterial: Falls der Besteller uns Material gleich welcher Art zur Verfügung stellt, ist es uns frei Haus und auf ausschließliches Risiko und Gefahr des Bestellers zu liefern. Eine Rückgabe erfolgt nicht,  wir übernehmen auch keine Aufbewahrungsverantwortung. 

6. Urheberrechte: Sämtliche von uns gefertigten Druckunterlagen, Skizzen, Entwürfe, Reproduktionen, Drucksiebe, Klischees usw. bleiben unser Eigentum, auch wenn für ihre Anfertigung eine besondere Vergütung vereinbart wurde. Ebenso verbleibt uns das alleinige Urheber- oder sonstige Schutzrecht, wenn ein Emblem, Motiv, Signet oder sonstiges Zeichen von uns entworfen, gestaltet oder umgestaltet wird, es sei denn, dass mit dem Besteller eine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde. Wird für einen Druck-, Stick- oder sonstigen von uns auszuführenden Auftrag vom Besteller ein Emblem, Motiv, Signet oder sonstiges Zeichen oder Werk zur Verfügung gestellt, sichert der Besteller zu, dass der Auftragsausführung entgegenstehende Rechte Dritter nicht bestehen; von etwaigen Ansprüchen Dritter hat er uns freizustellen und eventuell anfallende Lizenzgebühren hat er allein zu tragen.

   7. Gewährleistung

a) Handelsübliche oder technisch bedingte Abweichungen von Qualität, Beschaffenheit, Maßen, Muster, Farbe usw. berechtigen nicht zu einer Beanstandung. Aus technischen oder gestalterischen Gründen bedingte oder gebotene Änderungen behalten wir uns vor.   

Druckfehler, nachträgliche Änderungen oder Korrekturen, etwa wegen Unrichtigkeit oder Unleserlichkeit der Vorlage oder Änderung des Textes oder seiner Anordnung, die aus den Vorgaben des Bestellers  resultieren, gehen zu seinen Lasten; soweit wir sie bereinigen können, werden nach dem dafür geleisteten Arbeitsaufwand berechnet. Wir übernehmen keine Gewährleistung bezüglich der uns vom Besteller angelieferten Waren.   

Gewährleistungsansprüche auf Grund von Mängeln, die sich aus Nichtbeachtung der der Ware beigegebenen Gebrauchs- oder Waschanleitung ergeben, sind ausgeschlossen.

b) Während eines Zeitraums von zwei Jahren nach Empfang der Ware übernehmen wir die Gewähr dafür, dass die gelieferte Ware frei von Sach- und Rechtsmängeln ist. Wir werden die Ware nach unserer Entscheidung nachbessern oder nachliefern / austauschen. Gelingt uns dies  auch nach Setzung  einer  angemessenen Nachfrist durch den Besteller nicht,  oder sind  für den Besteller weitere Fehlerbeseitigungsversuche unzumutbar, so kann der Besteller anstelle der Nachbesserung nach seiner Wahl Wandlung (= Rückgängigmachung des Vertrags) oder Minderung  (Herabsetzung des Kaufpreises) verlangen. Im Übrigen findet Ziffer 8 (Haftung) Anwendung. Für unerhebliche Fehler sind Rücktritt und Schadensersatzansprüche ausgeschlossen.

c) Beanstandungen wegen erkennbarer Mängel oder wegen erkennbar unrichtiger oder unvollständiger Lieferung sind uns unverzüglich, spätestens innerhalb 8 Tagen nach Empfang der Ware anzuzeigen. Andere Mängel sind uns unverzüglich nach deren Feststellung schriftlich mitzuteilen. Bei nicht rechtzeitiger Mitteilung gilt die Lieferung als mangelfrei.

8. Haftung

a) Wir haften unbegrenzt für Schäden, die durch Verletzung einer mit dem Abschluss des Vertrags übernommenen Garantie entstanden sind, für Personenschäden sowie für Schäden, die wir  vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben.

b) Bei leicht fahrlässiger Schadensverursachung haften wir, gleich aus welchem Rechtsgrund (einschließlich Ansprüchen aus Vertragsverletzung sowie unerlaubter Handlung), pro Schadensfall auf den vorhersehbaren Schaden, maximal bis zu einem Betrag von EUR 5.000 (fünftausend Euro) oder darüber hinaus bis zum Bestellwert der schadenverursachenden Ware. Wir haften bei leicht fahrlässigem Verhalten nicht für mittelbare Schäden oder Folgeschäden. Dies umfasst auch den Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

c) Die Haftungsausschlüsse gelten nicht für die gesetzlich zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.  

9. Eigentumsvorbehalt: Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

10. Firmenangaben: Es steht uns frei, auf der gelieferten Ware den Firmennamen, Zusatz „www.advertise.de“ , Tel.-Nr. etc, bzw. die entsprechenden Angaben in Form von Druck-, Stick-, Weblogos, Etiketten oder ähnlichem anzubringen oder zu integrieren, soweit das Erscheinungsbild dadurch nicht beeinträchtigt wird oder die Angaben erforderlich sind (z.B. Stoffe, Waschanleitung nach Textilkennzeichnungsbestimmungen, Produktsicherheitsgesetz etc.).

11. Referenzen:  Die gelieferten Waren und deren Abbildungen können zum Zwecke der Eigenwerbung und Referenzvorlage von uns verwendet werden unter der Voraussetzung, dass dies authentisch geschieht;  es sei denn, der Besteller widerspricht schriftlich bei Auftragserteilung. 

12. Datenverarbeitung  für eigene Zwecke: Sie erklären sich damit einverstanden, dass wir Ihre Daten (Kontaktinformationen einschließlich Namen, Telefonnummern und E-Mail-Adressen) speichern und nutzen dürfen. Solche Daten können im Rahmen der Geschäftebeziehung z.B. zu Zwecken der technischen Administration der Webseiten, zur Kundenverwaltung, für Produktumfragen und für Marketingzwecke ( z.B. Newslettern) nur im jeweils dafür erforderlichen Umfang genutzt werden. Unsere Mitarbeiter, Agenturen und Partner sind von uns zur Vertraulichkeit verpflichtet

13. Gerichtsstand und anwendbares Recht:  Für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eines öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist, die Klage beim Gericht zu erheben, das für unseren Hauptsitz zuständig ist. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

14. Teilunwirksamkeit: Sollte ein Teil der Bestimmungen unwirksam oder nichtig sein, so behält der Rest der Bedingungen seine Gültigkeit.

Wichtiger Hinweis

Beachten Sie bitte, bevor Sie uns eine begründete oder aber auch eine unbegründete Abmahnung zukommen lassen, dass wir Sie zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreitigkeiten und Kosten bitten, uns zunächst im Vorfeld zu kontaktieren. Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorige Kontaktaufnahme mit uns wird im Sinne der Schadenminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen.